Vor der Verabschiedung des Belgrader Haushalts für 2024: Viel Geld für die U-Bahn, den Patrijarha-Pavla-Boulevard, den Linien-Park, das Stadtmuseum – Dieses Jahr keine Mittel für die Fußgängerbrücke bei Ada, Zufahrtsverbindungen nach Prokop, Radwege im Zentrum...

Quelle: eKapija Sonntag, 30.06.2024. 14:04
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(FotoShutterstock/Mikhail Markovskiy)
Aufgrund der Auflösung der Stadtversammlung und der Bildung der Temporären Verwaltung von Belgrad, die die Hauptstadt seit Ende Oktober letzten Jahres verwaltete, verabschiedete die Hauptstadt den Haushalt für das kommende Jahr 2023 nicht, was dazu führte, dass der Haushalt von Belgrad auf der dritten für den 1. Juli anberaumten Sitzung der neuen Stadtversammlung erörtert, geprüft und verabschiedet werden soll.

Einer der Posten im Haushaltsplan, der immer die meiste Aufmerksamkeit auf sich zieht, sind Kapitalprojekte und Zuweisungen dafür für dieses und die nächsten zwei Jahre. Im neuesten Haushaltsvorschlag der Stadt, der am Montag den Stadträten vorgelegt wird und den sich „eKapija“ angesehen hat, heißt es, dass einige Projekte, die in den Vorjahren mehrfach angekündigt wurden, nicht darin enthalten sind, während andere, die von einem großen Teil der Öffentlichkeit umstritten sind, immer noch da sind, sowie dass einige angekündigte Priorität für die Finanzierung erst in den nächsten zwei Jahren werden.

So sind beispielsweise für Zufahrtsverbindungen nach Prokop (Zufahrtsstraßen aus Richtung Autobahn fehlen) in diesem Jahr keine Zuteilungen vorgesehen. Für dieses Projekt sind im nächsten Jahr 468 Millionen Dinar geplant, im Jahr 2026 rund eine Milliarde Dinar.


Zu Prokop von zwei Seiten, aber eine steht noch einige Zeit aus (FotoDejan Aleksić)<span class="HwtZe"><span class="jCAhz><span class=">Zu Prokop von zwei Seiten, aber eine steht noch einige Zeit aus

Das Straßenerweiterungsprojekt auf der Strecke Slavija-Žička ist seit langem angekündigt, wobei in den vergangenen Jahren zwar gewisse Schritte unternommen wurden (in Form der Enteignung und des Abrisses bestimmter Gebäude auf der Trasse der künftigen breiteren Straße). Die Mittel für dieses Projekt in Höhe von 720 Millionen Dinar seien aber erst für das Jahr 2026 geplant, heißt es im Haushaltsvorschlag.

Das in der Öffentlichkeit durchaus umstrittene Projekt der Belgrader Gondel wird zumindest im Stadthaushalt nicht aufgegeben. Zwar gibt es auch in den nächsten zwei Jahren keine Zuweisungen für dieses Projekt, aber deshalb sind für 2026 420 Millionen vorgesehen. Auch die Anschaffung und Installation von Fahnenmasten, ebenfalls ein umstrittenes Projekt in den Vorjahren, wird nicht aufgegeben, aber die Zuteilungen dafür in Höhe von 321 Mio. Dinar sind auch nicht im Haushaltsvorschlag für das nächste Jahr, sondern erst im Jahr 2026 vorgesehen.

Wenn es um andere berühmte Projekte geht, ist seit Jahren die Rede vom Bau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die Save. In diesem Zusammenhang heißt es im Haushaltsteil über Kapitalprojekte: Dieses Jahr nichts, also null, nächstes Jahr 10 Millionen und im Jahr 2026 2,6 Milliarden Dinar für dieses Projekt.

Für welche Kapitalprojekte werden in diesem und den nächsten zwei Jahren Mittel bereitgestellt?

Der Haushalt sieht Folgendes vor: Patrijarha-Pavla-Boulevard, Unterführung an der Kreuzung der Umetnosti- und Crvene-armije-Boulevards, regionale Wasserversorgung Makiš-Mladenovac, Linien-Park, Nikola-Pašić-Platz, Umbau des Gebäudes für die Bedürfnisse des Stadtmuseums, U-Bahn...

Für eines der berüchtigtsten Projekte der Stadt Belgrad in den letzten fünf Jahren, den Wiederaufbau und die Erweiterung des Patrijarha-Pavla-Boulevards, werden in diesem Jahr 14 Millionen Dinar bereitgestellt, im nächsten Jahr 1 Milliarde Dinar und im Jahr 2026 etwas mehr als 6 Milliarden Dinar.

Wenn der Haushalt wie erwartet verabschiedet wird, werden in diesem Jahr etwas mehr als eine Milliarde Dinar für den Linien-Park bereitgestellt, ein Projekt, das weitgehend verzögert wird. Dafür sind eine Milliarde Dinar in diesem, 3,68 Milliarden im nächsten Jahr und 5,4 Milliarden ein Jahr später geplant.

Im Linien-Park gibt es noch viel zu tun (FotoBeograd.rs)<span class="HwtZe"><span class="jCAhz><span class=">Im Linien-Park gibt es noch viel zu tun</span></span>

Der diesjährige Haushalt sieht 222,4 Millionen Dinar für die Unterführung in Neu-Belgrad in der Nähe der Boulevards Umetnosti und Crvene armije vor, 391 Millionen Dinar für das nächste und 377,5 Millionen Dinar im Jahr 2026. Unweit davon befindet sich der Bus- und Bahnhofskomplex im Block 42, für den in diesem Jahr 62 Millionen Dinar, im nächsten Jahr 241 Millionen Dinar und im Jahr 2026 261 Millionen Dinar erwartet werden, während für die zweite Bauphase am Busbahnhof im Block 42 222 Millionen Dinar für dieses Jahr und weitere 3,78 Milliarden Dinar im Jahr 2026 vorgesehen sind.

Was die kulturellen Einrichtungen betrifft, sind für den lang erwarteten Umbau und die Renovierung des Boško Buha-Theaters in diesem Jahr rund 253,7 Millionen Dinar und für das nächste Jahr 420,7 Millionen Dinar geplant, während für den Umbau und die Umgestaltung des Gebäudes in der Resavska-Straße (dem künftigen Stadtmuseum) eine Zuteilung von 76,9 Millionen, in den nächsten beiden dann 2,9 Milliarden und 1,5 Milliarden vorgesehen ist.

Zukünftiges Stadtmuseum (FotoSlužba glavnog gradskog urbaniste)<span class="HwtZe"><span class="jCAhz><span class=">Zukünftiges Stadtmuseum

Was die Wasserversorgung betrifft, so sieht der Haushalt für die regionale Wasserversorgung Makiš-Mladenovac in diesem Jahr etwas mehr als eine Milliarde Dinar vor, dann 700 Millionen im nächsten Jahr und 6,1 Milliarden im Jahr 2026. Was die Abwasserentsorgung betrifft, ist laut Haushaltsvorschlag Krnjača 2 mit Sammlern das wichtigste Projekt – in diesem Jahr sind 166 Millionen Dinar für die technische Dokumentation und den Bau geplant, im nächsten 1,4 Milliarden und im Jahr 2026 rund 6,1 Milliarden.


Im Abschnitt über Kapitalprojekte für die nächsten drei Jahre gibt es keine konkreten nennenswerten Zuweisungen, wenn es um den Wiederaufbau der Kneza-Miloša-Straße, die Erweiterung und den Wiederaufbau des Bulevar Kralja Aleksandra von Cvetkova pijaca bis Ustanička und den Bau der nahegelegenen Brücke bei Ada Huja geht.


U-Bahn-Projekte von Millionen bis Milliarden

Das „Projekt der Projekte“, das seit Jahrzehnten auf der Agenda Belgrads steht, bei dem es aber vor Ort noch sehr wenige sichtbare Ergebnisse gibt, ist die Belgrader U-Bahn. Schaut man sich den Abschnitt mit den geplanten Kapitalprojekten in den nächsten drei Jahren genauer an, erkennt man, dass für verschiedene Aufgaben rund um die U-Bahn viel Geld aus der Stadtkasse bereitgestellt wird – und die Höhe der Zuweisungen schwankt zwischen mehreren Millionen bis mehrere Milliarden Dinar.


Abbildung (FotoHands off my tags! Michael Gaida from Pixabay)Abbildung

So sind in diesem Jahr 1,5 Milliarden Dinar für die Ausstattung des Standorts Makiško polje eingeplant, während in diesem Jahr etwas mehr als eine Milliarde Dinar für die Erstellung der Machbarkeitsstudie und des Konzeptentwurfs für die Linie 2 der U-Bahn von Bežanija nach Mirijevo eingeplant sind sowie etwa 533 Millionen Dinar für das nächste Jahr.

Der Auftrag mit der Bezeichnung „Projektmanager für Linie 1 – Projektleitung und Überwachung des Baus der U-Bahn am Standort des Makiš-Depots und der Linie 1“ erfordert eine Zuweisung von 469,5 Millionen in diesem Jahr, 563 Millionen im nächsen und 1,1 Milliarden im Jahr 2026, während der Auftrag namens „Projektleiter für Linie 2 – Projektleitung und Überwachung des Baus der U-Bahn am Standort der Linie 2“ – für dieses Jahr nicht geplant ist, aber für das nächste Jahr sind 900 Millionen Dinar und für 2026 sogar 6,9 Milliarden Dinar vorgesehen.

Für die Erstellung der technischen Unterlagen und die Ausführung der Arbeiten zum Bau des Depots in Mak sind in diesem Jahr 253 Millionen Dinar und für das nächste Jahr 264,6 Millionen Dinar geplant, während für die Vorbereitung des Vorentwurfs für die Linie 3 keine Zuweisungen aus dem Budget in diesem Jahr vorgesehen sind, aber das wird sich nächstes Jahr drastisch ändern, wenn für diesen Zweck im Plan auch Ausgaben von etwa einer Milliarde Dinar, und von 2,49 Milliarden im Jahr 2026 geplant sind.

D. Aleksić
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